| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
I. Geltungsbereich & Rücktrittsrecht
Aufträge werden zu den folgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Bedingungen des Bestellers verpflichten den Lieferer nur, wenn die von ihm ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Angebote und Aktionen sind bis zum Vertragsabschluß freibleibend. Der Käufer hat bei EMG Systemen ein 14 tägiges Rücktrittsrecht, dies gilt ab Kaufdatum. Es reicht dazu die Fristgerechte Einreichung des Rücktritts und die Rücksendung der Ware im Originalzustand. Sollte die Ware innerhalb dieser Frist in Gebrauch genommen worden sein wird dem Käufer ein Nutzungsentgeld berechnet. Das Rücktrittsrecht gilt nicht für CoRe oder SCIO Systeme sowie für Laptops, da es sich hier um personaliesierte Ware handelt. II. Umfang der Lieferung und der Leistungen Für den Umfang der Lieferung und Leistungen ist die schriftliche oder telefonische Auftragsbestätigung des Lieferers oder, falls eine solche nicht erfolgt ist, der schriftliche Auftrag des Bestellers maßgebend. Einschulungen des CoRe oder SCIO Systems erfolgen nicht über die Fa. EMG Jörg Kunde Berlin, da die Fa. EMG Jörg Kunde ein reiner Händler ist. Bei der Lieferung ist eine Umfassende Gebrauchsanweisung oder Handbuch dabei. Es wird auch freigestellt nach Kauf eines CoRe oder SCIO Systems an Online Schulungen (engl.) teilzunehmen. Nebenabreden und Änderungen sind nur wirksam, wenn sie vom Lieferer schriftlich bestätigt sind. Eine Rücknahme von CoRe oder SCIO Systemen, oder bestellten Lapptops ist ausgeschlossen, da dies Beschaffungsware ist. III. Preise Die im Angebot des Lieferers genannten Preise stehen unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Positionen unverändert bleiben Die Preise gelten für Lieferungen ab Werk , Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten werden zusätzlich und gesondert berechnet, sofern nicht anderes vereinbart Artikel, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, werden zu den am Tage gültigen Preisliste berechnet. Nachträgliche Änderungen des Lieferumfanges, die auf Veranlassung des Bestellers erfolgten, werden zusätzlich berechnet. Alle angegebenen Preise gelten ausschließlich für Deutschland, Österreich und Schweiz. Für alle anderen Länder der EU und außerhalb der EU gelten andere Preise! IV. Zahlungsbedingungen Die Zahlungen sind ohne jeden Abzug frei Zahlstelle des Lieferers zu leisten, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Skontoabzug wird nur noch vorheriger schriftlicher Vereinbarung gewährt Die Zahlung erfolgt per Lastschrifteinzug ( Für den Fall, dass diese Bedingungen vom Besteller nicht erfüllt werden können, ist das Lieferpersonal oder deren beauftragte Personen angewiesen, den, oder die Liefergegenstände auf Kosten des Bestellers dem Lieferer zurückzubringen und nach Terminabsprache erneut anzuliefern. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen für das Jahr in Höhe von 10 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. V. Liefer - und Leistungsfristen Termine für Lieferungen und Leistungen sind nur verbindlich, wenn sie vom Lieferer ausdrücklich und schriftlich bestätigt werden, Die Liefer - bzw. Leistungsfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung. Die Frist verlängert sich auch dann angemessen wenn unvorhersehbare und schwerwiegende Hindernisse eintreten, die vom Lieferer nicht beeinflussbar sind, z.B. Naturkatastrophen behördliche Eingriffe Verzögerung in der Anlieferung durch die Post Krieg oder Arbeitskampfmaßnahmen (Streik, Aussperrungen).Dies gilt auch, wenn der Lieferer sich im Verzug befindet oder wenn solche Umstände bei Unterlieferanten auftreten. Der Lieferer wird den Besteller über das Vorhandensein solcher Hindernisse unterrichten. Wird der Versand der Ware auf Wunsch des Bestellers verzögert,
so werden Ihm nach Ablauf von einem Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft
die durch die Lagerung entstandenen Kosten bei Lagerung beim Lieferer
, mindestens jedoch 1 % des Warenwertes für jeden Monat berechnet.
Nach Ablauf eines Monats nach dem vereinbarten Liefertermin bzw. nach
angezeigter Lieferbereitschaft wird der Restbetrag (= 80 % des Gesamtkaufpreises
bzw. der gesamte Kaufpreis fällig. Nach einem Zeitraum von 3 Monaten
nach angezeigter Lieferbereitschaft werden dem Besteller Lagerkosten
in Höhe von mindestens 65,-€ bzw.0,5% des Gesamtkaufpreises
pro Monat in Rechnung gestellt. Kommt der Besteller seinen vertraglichen festgelegten Pflichten, insbesondere
der Abnahme der Kaufsache nicht nach, ist der Lieferer berechtigt nach
Ablauf einer Nachfrist von 14 Tagen, vom Vertrag zurückzutreten
und Schadenersatz zu verlangen. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers soweit nicht
anders vereinbart. Mangels anderer Vereinbarungen wählt der Lieferer
Verpackung und Versandart nach bestem Bemessen. Die Verpackung braucht
vom Lieferer nicht zurückgenommen zu werden
Ferner übernimmt der Lieferer keine
Haftung und der Gewährleistungsanspruch entfällt, wenn die
Geräte, oder Applikatoren durch den Besteller oder Dritter geöffnet
oder Artfremd verwendet werden. |
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